Einrede des nichterfüllten Vertrags

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• Einrede des nichterfüllten Vertrags — Die in § 320 BGB geregelte Einrede des nichterfüllten Vertrags (exceptio non adimpleti contractus) gibt jeder Partei eines gegenseitigen Vertrages das Recht, die ihr obliegende Leistung bis zur Bewirkung der Gegenleistung zu verweigern, sofern… …   Deutsch Wikipedia

• Einrede des nichterfüllten Vertrags — bei einem ⇡ gegenseitigen Vertrag jedem Vertragsteil eingeräumtes Recht, seine Leistung bis zur Bewirkung der Gegenleistung zu verweigern, sofern er nicht vorleistungspflichtig ist (§ 320 BGB). Vgl. auch ⇡ Leistungsverweigerungsrecht …   Lexikon der Economics

• Retentionsrecht — Das Zurückbehaltungsrecht ist ein Rechtsinstitut, das in verschiedenen Formen im Zivilrecht, in gewissem Umfang auch im öffentlichen Recht zur Anwendung kommt. Es stellt ein Hilfsmittel zur Durchsetzung eigener Rechte dar, indem die Erfüllung von …   Deutsch Wikipedia

• Zug-um-Zug-Erfüllung — Im deutschen Schuldrecht bezeichnet der Begriff der Leistung Zug um Zug, dass der Schuldner dem Gläubiger nicht unbedingt verpflichtet ist, sondern der gegen ihn gerichtete Anspruch seinerseits von einer Leistung des Gläubigers abhängig ist. Bei… …   Deutsch Wikipedia

• Zug-um-Zug-Verurteilung — Im deutschen Schuldrecht bezeichnet der Begriff der Leistung Zug um Zug, dass der Schuldner dem Gläubiger nicht unbedingt verpflichtet ist, sondern der gegen ihn gerichtete Anspruch seinerseits von einer Leistung des Gläubigers abhängig ist. Bei… …   Deutsch Wikipedia

• Latein im Recht — Traditionell werden Rechtsgrundsätze gern durch lateinische Begriffe oder Wendungen ausgedrückt. Sie sind teilweise aus der römischen Antike überliefert, da insbesondere das deutsche Zivilrecht in wesentlichen Bereichen auf dem antiken Römischen… …   Deutsch Wikipedia

• Einwendung — Einwendungen und Einreden sind im deutschen Zivilrecht materiell rechtliche Verteidigungsmittel eines Schuldners. Auch wenn alle Voraussetzungen für einen Anspruch vorliegen, können Einwendungen und Einreden bewirken, dass der Anspruch nicht… …   Deutsch Wikipedia

• Zurückbehaltungsrecht — Das Zurückbehaltungsrecht ist ein Rechtsinstitut, das in verschiedenen Formen im Zivilrecht, in gewissem Umfang auch im öffentlichen Recht zur Anwendung kommt. Es stellt ein Hilfsmittel zur Durchsetzung eigener Rechte dar, indem die Erfüllung von …   Deutsch Wikipedia

• Leistungsverweigerungsrecht — die einem Schuldner unter gewissen Voraussetzungen zustehende Befugnis, die Erbringung der ihm obliegenden gesamten ⇡ Leistung vorübergehend oder für dauernd zu verweigern. Vgl. auch ⇡ Einrede der Vorausklage, ⇡ Zurückbehaltungsrecht, ⇡… …   Lexikon der Economics

• Gegenseitiger Vertrag — Synallagma bezeichnet das Gegenseitigkeits oder Austauschverhältnis zweier Leistungen beim Vertrag: Der eine Teil leistet, damit er die Gegenleistung (das Entgelt) bekommt und umgekehrt, Prinzip des „do ut des“ (lat.): Ich gebe, damit du gibst.… …   Deutsch Wikipedia

• Nebenpflicht — Als Nebenpflichten werden im deutschen Zivilrecht untergeordnete, dienende Pflichten innerhalb eines zwischen zwei Personen bestehenden Schuldverhältnisses bezeichnet. Der Begriff wird uneinheitlich verwendet. Mitunter sind damit missverständlich …   Deutsch Wikipedia